Gastbeitrag: Ohne PKW mobil – auch in ländlichen Gemeinden?

Die Zahl der Ein- und Auspendler ist in den letzten zehn Jahren spürbar gestiegen. Gleichzeitig altert im Außenbereich der Gemeinde die Bevölkerung. Sie will mobil bleiben, aber nicht mehr auf das Auto angewiesen sein, hat die Verwaltung festgestellt. Ostbevern will nun den Pkw an sieben Wochentagen jeweils 19 Stunden verzichtbar machen. Der Gemeinderat hat daher den Auftrag erteilt, nach Alternativen zu suchen. 200 000 EUR hat man dafür blanko zur Verfügung gestellt. Aber für eine passende Lösung will man auch eine halbe Million EUR ausgeben. Kern ist ein neuartiger Sammeldienst, verbunden mit Anpassungen im Busverkehr.

Ein Strauß an Mobilitätsbausteinen

Jahrelang war auch in Ostbevern das Auto der Garant für schnelle und nahtlose Mobilität. Dieses Versprechen kann das Verkehrsmittel aber immer weniger gut einlösen. Die Bürger sind genervt, wenn sie auf der Fahrt nach Münster am Stadtrand im Stau stecken. Auch wer mit dem Regionalbus direkt von der Ortsmitte nach Münster fährt, kann ein Lied davon singen. Während man mit der Bahn nur eine halbe Stunde benötige, müsse man auf der Straße häufig das Doppelte veranschlagen, sagt Kämmerer Michael König. Rechnet man aber den Vorlauf zum Bahnhof Ostbevern hinzu, ist der Vorsprung der Bahn passé. Die Lösung soll ein Strauß an innovativen Mobilitätsbausteinen bilden, mit einem neuartigen Bedarfsverkehr im Kern der Überlegungen. Damit will man nicht nur die innerörtliche Anbindung und die des Bahnhofs ausbauen, sondern auch den Ortsteil Brock und elf Streusiedlungen, sogenannten Bauerschaften, besser anschließen.

Allerdings hat König dem Gemeinderat klar gemacht, dass es mit einem taxiähnlichen Service allein nicht getan ist. „Voraussetzung für einen Verkehrsmittelwechsel ist das Vertrauen der Ostbeverner“, betont der Kämmerer. Massive Personalprobleme im Schienenpersonenverkehr (SPNV) haben dieses Vertrauen untergraben. Die Ostbeverner App soll daher nicht nur Fahrtwünsche intelligent kombinieren, sondern auch intermodal Auskunft bei der Planung und vor Fahrtantritt geben, auch über Verspätungen und Zugausfälle. Ergänzend zu einem Sammeldienst denkt Ostbevern über drei bis sechs Mobilstationen nach. Sie sollen den Umstieg vom Rad und E-Bike auf den örtlichen und überörtlichen ÖPNV, auf den SPNV, aber auch auf neue Angebote wie Carsharing erleichtern. Im flachen Münsterland will sich Ostbevern außerdem mit seinen Nachbargemeinden für neue Velorouten nach Münster einsetzen.

Die gewünschte App muss vor allem funktionieren, auch wenn nicht überall schnelles Internet verfügbar ist. „Wir präferieren keine alles integrierende Super-App, sondern eine weniger komplexe, ‚simple‘ Schnittstellen-basierte App-Lösung“, betont der Kämmerer. Die Gemeinde ist aufgrund eigener Initiative im Innenbereich bereits flächendeckend mit schnellem Internet versorgt. Im Außenbereich liegt der Wert bei immerhin 50 %. Mehrere App-Anbieter wurden nach Angabe der Gemeinde kontaktiert. Entschieden hat man sich schließlich für eine Zusammenarbeit mit der DB-Tochter Ioki. Auch weil ein erster Test zeigte, dass die App grundsätzlich funktioniert. Allerdings ist die Ioki-App aus Ostbeverner Sicht „noch nicht ausgereift“. Sollten sich technische Schwächen zeigen, will die Gemeinde Ioki aktiv bei der Bewältigung unterstützen.

Viele rechtliche und organisatorische Fragen

Neben dem Algorithmus und dem Betriebskonzept sprechen aus Sicht der Gemeinde auch rechtliche und organisatorische Argumente für Ioki. Denn Ostbevern sieht sich vor eine komplexe Koordinierung gestellt. Mehrere Akteure mit unterschiedlichen Kompetenzen und Interessen müssen integriert werden. Noch bis Anfang 2022 hält das ebenfalls zum DB-Konzern gehörende Unternehmen Westfalenbus die Verkehrsrechte in diesem Linienbündel, das derzeit eigenwirtschaftlich betrieben wird. Das bedeutet, dass weder die Gemeinde Ostbevern noch der Kreis Haushaltsmittel für das örtliche bzw. überörtliche ÖPNV-Angebot zuschießen müssen. Im Gegenzug hält der Genehmigungsinhaber eine starke Stellung bezüglich des Fahrplanes und des Angebotes inne. Ohne Zustimmung von DB Westfalenbus ist am Status quo also nichts zu ändern, jedenfalls nicht während der Laufzeit der Genehmigung.

Ostbevern will den neuen Sammeldienst aber bereits ab 2020 anbieten. Deshalb macht es Sinn, sich mit dem heutigen Betreiber der Ortsbusse zu einigen. Umgekehrt ist dieser Einzelfall auch für DB Westfalenbus interessant. „Mit der Gemeinde Ostbevern sind wir weiter im Gespräch“, lässt das Unternehmen ausrichten. Grundsätzlich jedenfalls könnten solche Bedarfsverkehre „als Zubringer zu zentralen Umsteigepunkten, unter Berücksichtigung der Fahrpläne, Nutzungshemmnisse beseitigen und die Attraktivität des ÖV steigern“.

Vieles ist noch im Fluss. Laut Kämmerer König spricht man mittlerweile über ein dreijähriges Pilotprojekt in einem Kostenvolumen von 1,9 Mio. EUR. Darin veranschlagt ist auch ein Test mit einem autonomen Kleinbus, analog zu dem DB/Ioki-Projekt in Bad Birnbach. Eine so hohe Summe kann aber auch eine wachsende Landgemeinde wie Ostbevern nicht alleine stemmen. Eine angemessene Gegenfinanzierung durch Fahrgastzuwächse und damit neue Einnahmen ist nicht zu erwarten.

Als glücklicher Zufall hat sich hier entpuppt, dass das Land Nordrhein-Westfalen im Herbst 2019 das Förderprogramm „Mobil.NRW“ aufgelegt hat. In diesem Rahmen können „Modellvorhaben des innovativen ÖPNV im suburbanen und ländlichen Raum“ hohe Zuschüsse erhalten. Für die Erprobung der Modellprojekte stehen landesweit bis zum Jahr 2023 insgesamt 30 Mio. EUR bereit. 75 % der zuwendungsfähigen Kosten können gefördert werden. „Die Menschen vor Ort müssen sich, in der Stadt wie auf dem Land, darauf verlassen können, von A nach B zu kommen und das zu bezahlbaren Preisen.“ So begründet Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), der selbst aus dem Münsterland stammt, das Programm und die hohe Förderung.

Verzahnung von Verkehrskonzepten und Regulierung

Auch in diesem Stadium spielt die PBefG-Genehmigung wieder eine große Rolle. Denn eine dreijährige Projektlaufzeit würde über das Ende der heutigen Genehmigung hinausreichen und auch die Genehmigung eines künftigen Betreibers betreffen. Das könnte abermals Westfalenbus sein, muss es aber nicht. Hinzu kommt, dass nach heutigem Stand der bestehende Buslinienverkehr wohl nicht erneut eigenwirtschaftlich beantragt wird. Dies hängt mit der grundsätzlichen Entscheidung der Münsterlandkreise zusammen, den Rabatt für Schülerfahrkarten künftig auf eine andere Zuschussmethode umzustellen. Die Ausschreibung eines gemeinwirtschaftlichen Verkehrs scheint damit wahrscheinlich.

Bekommt Ostbevern sein Pilotprojekt, müsste die Gemeinde es nicht nur in zwei Genehmigungsperioden mit vielleicht zwei unterschiedlichen Verkehrsunternehmen gestalten, sondern zusätzlich auch in zwei rechtlich sehr unterschiedlichen Finanzierungskreisläufen. Eine Mobilitätsanalyse von Ioki hat ergeben, dass die kleinen Fahrzeuge Fahrten mit den großen Bussen der heutigen Linie 418 überflüssig machen könnten. Der geltende Nahverkehrsplan bildet diese Lage aber noch gar nicht ab.

Deswegen will man die Komplexität deutlich reduzieren. Nach Darstellung von Kämmerer Michael König hat man mit der Bezirksregierung Münster, dem Kreis Warendorf als zuständigem ÖPNV-Aufgabenträger sowie Westfalenbus als aktuellem Verkehrsunternehmen bereits diverse Fallgestaltungen erörtert. Denkbar ist zum Beispiel die Herauslösung der Ostbeverner Ortsverkehre aus dem Linienbündel und ihre separate Vergabe. Dafür wird unter anderem eine Direktvergabe ins Auge gefasst. Rechtlich ist das bei Kleinaufträgen sowie bei technisch anspruchsvollen Lösungen möglich. Denkbar wäre auch, dass durch eine besondere Fallgestaltung im Rahmen von Mobil.NRW eine Eigenwirtschaftlichkeit des Ioki-Verkehrs gegeben sein könnte.

Das Beispiel Ostbevern zeigt: Auch für ländliche Gemeinden gibt es Ideen, die Mobilität der Bürger ohne Auto attraktiver und flexibler zu gestalten. Neben der Finanzierung erweist sich allerdings Klärung der organisatorischen und rechtlichen Fragestellungen als entscheidende Vorrausetzung für eine erfolgreiche Realisierung – beides benötigt Vorlaufzeit. Gerade die Verzahnung von neuen Verkehrskonzepten und den diversen Regulierungsmechanismen des ÖPNV-Marktes macht den Fall Ostbevern aber bundesweit beachtenswert.